Wahlplakat des polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda (PiS) von 2020, Quelle: Wikimedia Commons

Das politische System Polens

Kurzbeschreibung des Moduls

Der politische Umbruch 1989 in Polen erforderte auch die Neugestaltung des politischen Systems, wobei sich der institutionelle Rahmen des Demokratieaufbaus eng an den politischen Systemen im Westen Europas sowie an eigenen Traditionen orientierte. Im Jahr 1997 trat eine neue Verfassung in Kraft, die den institutionellen Aufbau der 1990 gegründeten Dritten Polnischen Republik abschloss. Neben den politischen Institutionen musste sich auch die Parteienlandschaft in Polen neu konsolidieren und hat sich in den letzten dreißig Jahren immer wieder stark verändert. Bei den Parlamentsneuwahlen im Herbst 2015 hat sie sich wieder einmal neu formiert.

Aus den Parlamentswahlen im Oktober 2019 ging die Partei PiS (Prawo i Sprawiedliwość, dt. Recht und Gerechtigkeit) nach 2015 erneut als stärkste Kraft hervor, während die liberal-konservative PO (Platforma Obywatelska, dt. Bürgerplattform) zweitstärkste Kraft wurde. Die linken Parteien schafften einen Wiedereinzug in den Sejm. Die Bauernpartei PSL (Polskie Stronnictwo Ludowe) ist als Teil der Polnischen Koalition mit der rechts-populistischen Bewegung Kukiz wieder im Parlament vertreten. Zudem gelang die Partei Konfederacja des Rechtspopulisten Janusz Korwin-Mikke als neue Partei in den Sejm.

Mit diesem Modul lassen sich am Beispiel des in Polen eingeführten parlamentarisch-präsidentiellen Systems grundlegende Einsichten in die verschiedenartige Ausgestaltung von Regierungssystemen vermitteln und die unterschiedlichen Gewichtungen einzelner Verfassungsorgane in Deutschland und in Polen (z.B. Präsident, Regierung, Parlament) gegenüberstellen. Die aktuelle politische Situation in Polen wird mit Hilfe verschiedener Materialien aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Aktuelle Links und Literaturhinweise erleichtern es, auf dem Laufenden zu bleiben.

Audio-Tipp 1: "Jenseits von Gut und Böse? Polens Demokratie auf Abwegen" (46 Min.)

Audio-Tipp 2: "Gelenkte Vergangenheit. Polens neue Geschichtspolitik" (44.08 Min.)

Tipp: Informationen zur aktuellen politischen Situation in Polen
Neue Ausgabe der Zeitschrift "Osteuropa" H 1-2/2106: Gegen die Wand. Konservative Revolution in Polen
Polen-Analysen Nr. 251 (18.02.2020) - Die politisch Szene nach den Wahlen 2019
Polen-Analysen Nr. 248 (17.12.2019) - Zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Polen
Polen-Analysen Nr. 246 (19.11.2019) - Die Sozialpolitik der PiS
Polen-Analysen Nr.  219 (05.06.2018) - Das patriotische Narrativ in Polens Kulturpolitik nach 2015

Filmtipp: Das politische System Deutschlands (7.02 Min.)

Das Modul enthält